Ein Gedanke, den einige Leute bestimmt als antisemitisch ablehnen.Wie wäre es, den Sanktionsmechanismus mal gegenüber einem demokratischen Staat und nicht nur gegenüber Diktaturen auszuprobieren?Im Nahen Osten wurden zig Versuche unternommen. Zeit für etwas anderes?Einen Monat lang alle Flugverbindungen von und nach Israel einstellen und die israelische Bevölkerung lernt ansatzweise kennen, was für Palästinenser schon ein Traum wäre.Aus diesem begrenzten Schritt ließen sich Erkenntnisse gewinnen:1. Bringen Sanktionen überhaupt etwas? Wie muß man sie gestalten und wie lange wirken lassen? 2. Wirken sie bei demokratischen und relativ reichen Gesellschaften besser und schneller?3. Ist es bei verbohrten internationalen Konflikten nicht effektiver und häufig sogar gerechter, bei demjenigen den Sanktionshebel anzusetzen, bei dem die Hebelwirkung noch spürbar ist und nicht sofort ein humanitäres Chaos bewirkt?4. Wie demokratisch wird eine Diskussion zu derartigen Maßnahmen und ihren Ursachen in Israel geführt?
Beitrag von zugzwang
Wer sich mit Konflikten und ihrer Bewältigung beschäftigt, erfährt manchmal besondere Aufmerksamkeit:[url]http://de.wikipedia.org/wiki/AG_Friedensforschung[/url]Der "Bundesausschuss Friedenratschlag", dem auch die AG Friedensforschung wurde wegen linksextremistischer Beeinflussung beobachtet und im Verfassungsschutzbericht "lobend" erwähnt.Diese Einrichtung hat bei mir nun 2 Referenzen:1. Sie taucht bei google-Recherchen zum Nahost-Konflikt als deutschsprachige Sekundärquelle ziemlich weit vorn auf.2. Sie läßt sich von den "Diensten" nicht beeindrucken und hält immer noch Dokumente abrufbar, die ansonsten eher untergehen.Die Stellungnahme des BA Friedensratschlag zur Beobachtung findet sich hier:[url]http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/verfassung.html[/url]Zum Nahost-Konflikt grabe ich folgenden alten Bericht aus:[url]http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Israel/robinson.html[/url]Wenig verwunderlich: Die Spirale dreht sich wiederholend.Den Originalbericht versuche ich noch zu ergoogeln und dann zu verlinken.Internet vergißt ja angeblich wenig und man müßte ja an die älteren Berichte des Hochkommissariats für Menschenrechte der UNo noch herankommen.Die sind doch nicht allein für den Papierkorb geschrieben, oder?Eine Anmerkung zum Beschuß durch Panzergranaten:Ich habe nicht "gedient" und stelle mir vor, daß diese Wafffen nur eingeschränkt präzis sind. Weiterhin habe ich gelsen, daß es Granatmuniton gibt, die nicht bei Aufschlag im Ziel explodiert, sondern vorher und dabei eine große Schrapnellwirkung entfaltet mit dem Ziel, möglichst auch in Schützengräben befindliche Soldaten zu treffen.Mal eine ältere israelische Wahrnehmung:[url]http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=159[/url]Zum Robinson-Bericht findet sich folgende Passage:Die Kritiker der europäischen moralischen Unbeständigkeit werden durch die Politik bestärkt, die in „Menschenrechts“-Foren verfolgt wird. Zum Beispiel wurde unter der Führung von Mary Robinson (Irland) die UN-Menschenrechtskommission, bestehend aus 53 Mitgliedstaaten, darunter China, Libyen, Saudi Arabien und Syrien, die führende Quelle der Delegitimierung und Dämonisierung Israels. Am 15. April 2002 verabschiedete diese Körperschaft eine weitere antiisraelische Resolution zur „Frage der Menschenrechtsverletzungen in den besetzten arabischen Gebieten, einschließlich Palästinas“. Zusätzlich zur scharfen Verurteilung Israels bestätigte die Resolution „das legitime Recht des palästinensischen Volks auf Widerstand gegen die israelische Besatzung“. Im Zusammenhang mit den Ereignissen von 2002 lieferte diese Sprache die Rechtfertigung für Selbstmordanschläge gegen israelische Zivilisten. Eine Reihe von europäischen Staaten, darunter Österreich, Belgien und Frankreich, stimmten für diese Resolution (im Gegensatz zur Tschechischen Republik und anderen). Eine weitere Analyse von Gerald M Steinberg:[url]http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/9steinberg040909.html[/url]Als Grobinformation zu Prof. Steinberg kann folgender Wiki-Artikel dienen:[url]http://en.wikipedia.org/wiki/Gerald_M._Steinberg[/url]Ich meine, es ist wichtig zu wissen, welche Ideologien und Dogmen gerade auch in Israel gelehrt und verbreitet werden.Das Gefühl "Allein gegen den Rest" und deshalb immer unschuldig beschuldigt zu werden wird gern und wirksam eingesetzt,
Beitrag von zugzwang
Zum Robinson-Bericht seitens der ekd ([url]http://www.ekd.de/print.php?file=/international/menschenrechte/aktuell/30613.html[/url])Israel/PalästinaDer Nahostkonflikt bestimmte die gesamte Sitzung der MRK. Die Diskussionen zum Thema Israel/Palästina nahmen fast ein Drittel der insgesamt zur Verfügung stehenden Zeit ein. Dass dies die für die Behandlung der vielen anderen Tagesordnungspunkte verbleibende Zeit erheblich verkürzte, kam vielen Staatenvertretern nicht ungelegen, da sie so um die Diskussion anderer Menschenrechtsprobleme herumkamen. Arabische Länder nutzen immer wieder die Gelegenheit zu Anträgen, die von vielen Beobachtern als Verzögerungsversuche gesehen wurden.Mehrere zusätzliche Resolutionen, in denen die Menschenrechtssituation in Israel kritisiert wurde, waren ungewöhnlich scharf und einseitig formuliert. In der Resolution über Menschenrechtsverletzungen in den besetzten arabischen Gebieten, die die islamischen Staaten seit Jahren einbringen, war dieses Jahr unbewiesen von Massentötungen und israelischen Kriegsverbrechen die Rede, während sich die Resolution nicht ausdrücklich vom Terrorismus distanzierte. Kritische Textstellen, die die EU in vorigen Jahren noch in Verhandlungen mit den islamischen Staaten hat entschärfen können, fanden in diesem Jahr eine große Mehrheit. Die EU gab dabei ihre einheitliche Haltung auf. Eine Delegation unter Leitung der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Mary Robinson, die mit dem Auftrag nach Israel und Palästina entsandt worden war, der Kommission umgehend über die dortige Menschenrechtssituation Bericht zu erstatten, brach nie auf, da der israelische Ministerpräsident Scharon der Delegation hartnäckig die Einreise in die besetzten Gebiete verweigerte. Stattdessen stellte Mary Robinson für die MRK einen Bericht aufgrund bereits vorliegender Informationen zusammen. Der Bericht interessiert mich immer mehr im Wortlaut.Israel hat die Einreise der kommission verweigert und eine uneinheitliche Eu hat die Formulierungen nicht wie früher entschärfen können.Hauptaufgabe der EU wäre für einen sachlichen und neutralen Bericht zu sorgen.Wenn Entschärfung hierfür notwendig ist, dann okay. Wenn Entschärfung der Verschleierung und Vertuschung dient, dann ...
Beitrag von zugzwang
Wie friedensfähig ist Israels Wirtschaft?Oder auch: Wie kriegs- bzw. krisenabhängig sind die Wirtschaftsabläufe in Israel?Zynischer: Welche Wirtschaftskreise in Israel können sich Stabilität bis hin zum Frieden leisten und für welche Kreise ist dies der Weg in den Ruin?[url]http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/israels-ruestungsindustrie-milliarden-geschaeft-mit-militaertechnik-a-981379.html[/url]
Beitrag von Kiffing
Ich mache mir eher Gedanken, wie man diese Mongolen der Neuzeit von der IS stoppen kann.
Beitrag von zugzwang
[QUOTE=Kiffing;22912]Ich mache mir eher Gedanken, wie man diese Mongolen der Neuzeit von der IS stoppen kann.[/QUOTE]IS(IS) und der Israel-Palästina-Konflikt ist so bedeutsam, daß beide Sachen besser getrennt diskutiert werden.Trotzdem antworte ich jetzt hier:Zum stoppen von IS gehört auch die Beantwortung der Frage, wer die Region Syrien/Irak/"Kurdistan" zuletzt stabilisiert hat und damit die politisch-militärische Verantwortung trägt. Für mich sind das zu allererst unsere "Freunde" - die Ammies, deren Kriegsgerät, wie auch immer dort herumschwirrt. Dannach die Länder, deren Staatsbürger dort rummorden. Dazu zählen auch deutsche Staatsbürger.Weiterhin ist interessant, wer IS ausrüstet und finanziert. Vielleicht sollten europäische Geheimdienste und Regierungen endlich mal ermitteln, wieweit Saudis und Katrer darin wirklich verwickelt sind und daraus dann ernste Konsequenzen ziehen, indem Terror-Unterstützer-Regimes scharf sanktioniert werden, wenn der Nachweis vorliegt.Und insbesondere sollten derartige Regimes nicht mit Waffen aus deutscher Produktion beliefert werden bzw. Deutschland sollte sich dafür einsetzen, daß derartige Länder einem Waffenembargo mindestens der EU unterliegen.Ich habe das Gefühl die Öffentlichkeit wird mächtig verscheißert, was Erkenntnisse zu den wichtigen Unterstützern der IS angeht.
Beitrag von zugzwang
[QUOTE=anonym]der gaza streifen überlebt nur, wenn isreal täglich viele tonnen nahrungsmittel, medizin, sonstige güter aller art in lkw-kolonnen in den gaza schickt. wäre interessant ob isreal dies fortführt, wenn gegen isreal sanktionen verhängt werden. 3 wochen ohne diese hilfe und ich denke die bevölkerung im gaza wäre mindestens um 30 prozent reduziert, wenn man bedenkt, wie lange der mensch ohne nahrung auskommt und wie schnell andere länder reagieren würden eine solche riesige notwendige menge an gütern dort TÄGLICH hinzuschicken - da is es dann mit ein paar tunneln nicht getan - das nur zur idee Sanktionen gegen Isreal...[/QUOTE]Als Unterstützer von Netanjahu & Co. müßte man sich nach diesem Gedankenspiel sehnen und Sanktionen gegen Israel fordern.Warum?Ganz einfach: Es gäbe nach dieser Logik Israel die Möglichkeit, einen 30%-Völkermord ganz ohne Bomben, Granaten, Phosphor, Kugeln den Umsetzern von Sanktionen in die Schuhe zu schieben, sich quasi unbeteiligt erstaunt umzuschauen und nicht wie im aktuellen Szenario als stark Verdächtiger für Kriegsverbrechen dazustehen.Daß Gaza derzeit nicht ohne Israels Hilfe und Mitwirkung überlebensfähig ist, ist aber weniger der Güte und Großzügigkeit Israels (besser: seiner Regierungen und eines noch zu großen Wähleranteils) geschuldet, sondern der humanitären Notwendigkeit, daß man die zu Israels Sicherheit in einem riesigen modernen Strafvollzugsgefängnis (sicherlich kein Hungerturm, doch nicht jeder Freigänger oder Uli hoeness würden mit einem Palästinenser in Gaza sofort tauschen) untergebrachten Palästinenser nicht einfach verhungern und verdursten lassen kann, ohne sich auch vor der blindesten Weltöffentlichkeit mitschuldig zu machen.Daß sich die Palästinenser in Gaza nicht selbst ernähren können, liegt selbstverständlich an der Gewaltspirale zwischen den gewalttätigen Hardlinern beider Seiten:donk:. Und für die Unterbrechung dieser Spirale könnte man praktisch mal an beiden Seiten ansetzen:denknach:.Erstaunlicherweise - oder auch nicht - ist in Sachen Israel eine Sanktionierung völkerrechts- und menschenrechtswidrigen Verhaltens seitens der demokratisch wahrzunehmenden:wink2: westlichen Wertegesellschaften kein ernsthaftes Thema.Dabei glaubt der wertvolle Westen doch seit Jahrzehnten so fest daran, mit Sanktionen etwas bewegen zu können: Kuba (hier vor allem die USA), Iran, Irak, Libyen, Nordkorea und aktuell (Neu?)Russland.Schade, daß der Westen nicht mal probiert, wie Sanktionen zu positiven Veränderungen in einer wahrscheinlich immer noch demokratischen Gesellschaft mit vorgeschalteter Militärregierung wie in Israel wirkt.Vielleicht sind Sanktionen gegenüber totalitären Systemennur gleichbedeutend mit einer Vorstufe zum (Bürger)Krieg, während sie in teildemokratischen Systemen heilsame Veränderungen bewirken können.Wer weiß?Zur Versorgung Palästinas/Gazastreifens, wenn die Israelis bei Sanktionen keine Waren mehr liefern und auch keine energie als Ersatz für die von ihnen vielfach zerbombten und mit EU+XY-Mitteln finanzierten Versorgungseinrichtungen in Gaza:Das wird tatsächlich schwierig, wenn die Israelis eine Hilfsarmada zu Wasser und zu Luft beschießen und stoppen. Selbst wenn der Ammie sich (berlin-luftbrückenmäßig) dort einbringt, ist Israel vieles zuzutrauen.Kleiner Geschichtsausflug:[url]http://de.wikipedia.org/wiki/USS_Liberty_%28AGTR-5%29[/url]Nach heutigen Ammie-Maßstäben ein Terrorakt Israels, der unter Freunden eigentlich gar nicht geht, zumal die fleißige NSA involviert war.